Mit Türchen Nummer 12 machen wir klar, dass wir die Überregulierung stoppen: 👉 Wir wollen Überregulierung stoppen. Wir begrenzen die Kosten, die durch europäische und nationale Vorschriften für Bürger und Unternehmen entstehen. 👉 Wir setzen auf das Subsidiaritätsprinzip: Entscheidungen sollen so nah wie möglich bei den Menschen getroffen werden – nicht überflüssig aus Brüssel oder Berlin. 👉 Wir verhindern unnötige Bürokratie: Wenn wir EU-Richtlinien in deutsches Recht umsetzen, regeln wir nur das unbedingt Notwendige, nicht mehr. 👉 Wir wollen bestehende Überregulierungen rückgängig machen und den Gesetzgeber verpflichten, nur das zu regeln, was rechtlich zwingend ist. 👉 Wir fordern einen Parlamentsvorbehalt für EU-Gesetzesvorschläge, die hohe Kosten für Deutschland verursachen – damit Bundestag und Bundesrat mitentscheiden können. #Adventskalender #Liberalismus #FDP #Freiheit#Lichterfelde #Lankwitz #Weihnachten #Xmas #Dezember #Christmas #Liberale #sovielwienötigsowenigwiemöglich #effizient #Deregulierung
Heute öffnen wir Tür Nummer 11 und danken dem Einsatz unserer BVV Kandidaten die stets dabei sind unseren Alltag ein Stück besser zu machen. Wir wollen, dass unser Bezirk funktioniert — und zwar für alle. Deshalb nehmen wir uns jetzt konkret diesen Punkte vor: • Wir sorgen dafür, dass Straßen befahrbar bleiben — Bus, Müllabfuhr, Lieferwagen oder Rettungsfahrzeuge dürfen nicht durch verwaiste Baustellen, Absperrgitter oder liegengebliebenes Material blockiert werden. • Wir räumen auf: für Absperrgitter, leere Verkehrszeichen oder Batterielichter, die längst ihre Funktion verloren haben fordern wir eine zügige Entfernung • Wir fordern bessere Koordination: Verwaltung und Firmen sollen ihre Projekte klar abstimmen, damit Baustellen und Hindernisse nicht dauerhaft unsere Wege und unseren Alltag belasten. #Adventskalender #Liberalismus #FDP #Freiheit#Lichterfelde #Lankwitz #Weihnachten #Xmas #Dezember #Christmas #Liberale #Baustellberlin #baustellen #alltagssorgen #Kommunalpolitik #BVV