Bezirkspolitik

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Hartmut Ebbing in seinem Wahlkreis unterwegs

By | Oktober 13th, 2018|Categories: Bezirkspolitik, Bundespolitik|

Im seinem Wahlkreis unterwegs war am Samstag der FDP-Bundestagsabgeordnete Hartmut Ebbing, der gemeinsam mit seinen Helfern mit einem Stand am Kranoldplatzt in Lichterfelde-Ost Position bezogen hatte. Zwei Stunden lang stand er den Bürgern, die sich aufgeschlossen und interessiert zeigten, in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr Rede und Antwort. Auf ausgesprochen positive Resonanz fiel auch [...]

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Kommunalpolitische Beilage: Wirklich eine gelungene “Nummer”

By | September 19th, 2018|Categories: Bezirkspolitik|

Heute ist in der Berliner Woche in einer Auflage von rund 136.000 Stück die kommunalpolitische Beilage der FDP Steglitz-Zehlendorf erschienen, in der ein ganzes Bündel von kommunalpolitischen Themen behandelt wird. Die Reaktionen darauf reichen von "kann sich sehen lassen" über "tolles Produkt" bis hin zu "wirklich eine gelungene 'Nummer'". Wer noch nicht das Vergnügen hatte, die Beilage [...]

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Blick in den Medienspiegel lohnt

By | August 16th, 2018|Categories: Bezirkspolitik|

Die Arbeit der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung findet erfreulicherweise immer öfter Resonanz in Presse, Funk und Fernsehen. Insofern lohnt hin und wieder mal ein Blick in den Medienspiegel der Fraktion.

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FDP-Fraktion fordert: BVV-Sitzungen live im Internet

By | Juli 12th, 2018|Categories: Bezirkspolitik|

Bürger bemängeln immer wieder fehlende Transparenz der politischen Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf  und mangelnde Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen. Diese berechtigte Kritik hat jetzt die FDP-Fraktion aufgegriffen und einen Antrag eingebracht, mit dem das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit dem Vorstand der BVV aufgefordert werden soll, die Voraussetzungen für eine audiovisuelle Direktübertragung im Internet von öffentlichen Sitzungen der [...]

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FDP fordert barrierefreie Treppen am Rathaus Zehlendorf

By | Mai 23rd, 2018|Categories: Bezirkspolitik|

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf fordert barrierefreie Treppen am Rathaus Zehlendorf. Dazu hat sie einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, dem die Linksfraktion beigetreten ist und der zur Zeit im zuständigen Ausschuss beraten wird. Nach Ansicht der FDP soll die Bezirksverordnetenversammlung Folgendes beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Treppen im Außenbereich des Rathauses Zehlendorf, [...]

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CDU, Grüne und AfD verhindern Verbesserung des ÖPNV-Angebotes

By | April 19th, 2018|Categories: Bezirkspolitik|

Eine Mehrheit aus CDU, Grünen und AfD hat am Mittwochabend (18. April) zwei Anträge der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf abgelehnt und damit eine Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in Nikolassee und Schlachtensee verhindert. Bei dem einen Antrag ging es darum, dass das Bezirksamt sich dafür einsetzen sollte, dass die Streckenführung der Buslinie 114 wie folgt erweitert wird: [...]

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Integrationsprojekt wegen Informationspolitik von Senat und Bezirk gescheitert

By | März 21st, 2018|Categories: Bezirkspolitik, Landespolitik, Ortsverbände|

Der Vorstand des FDP-Ortsverbandes Zehlendorf-Wildwest erklärt nach seiner Sitzung am 21. März 2018: “Die Pläne des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten, in den Tempohomes in Nikolassee 480 statt der ursprünglich geplanten 220 Flüchtlinge unterzubringen, sind verantwortungslos und behindern die Integration mehr als sie zu fördern. Vor allem die Informationspolitik von Senat und Bezirk ist eine Katastrophe und alles [...]

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Rolf Breidenbach: Wo bleibt die Ordnungsamt-App?

By | Juli 20th, 2017|Categories: Bezirkspolitik|

Die Leinenpflicht für Hunde an Schlachtensee und Krumnme Lanke war in der Bezirksverordnetenversammlung noch einmal Thema vor der Sommerpause und führte in der gestrigen Sitzung zu hitzigen Wortgefechten. In die Debatte schaltetet sich auch Rolf Breidenbach von der FDP-Fraktion ein und betonte, dass er zwar für die Kontrollen an den Seen sei, allerdings mit Maß, denn [...]

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Liberale gegen „Closed-Shop-Politik“ von Schwarz-Grün

By | Juli 7th, 2017|Categories: Bezirkspolitik|

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung kämpft gegen die „Closed-Shop-Politik“ der schwarz-grünen Zählgemeinschaft und für mehr Bürgerbeteiligung. Im Interview mit dem Tagesspiegel erklärte der Fraktionsvorsitzende Kay Ehrhardt: „Wir sehen uns als Lotsen, wollen den Bürgern eine Stimme geben und zeigen, wie sie im Bezirk mitwirken können.“ Den ganzen Beitrag über die liberale Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung finden Sie hier.

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FDP für mehr attraktive Grillflächen in Steglitz-Zehlendorf

By | Juni 22nd, 2017|Categories: Bezirkspolitik|

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert, zusätzlich zu der einen in Steglitz-Zehlendorf bereits bestehenden öffentlichen Grillfläche (Freifläche Ludwigsfelder Straße/Neuruppiner Straße) weitere auszuweisen und einzurichten. In ihrem Antrag fordert die Fraktion vom Bezirksamt zudem, auf mindestens einer der neu zu schaffenden Grillflächen eine Elektro-Grillstation nach Hamburger Vorbild zu installieren.

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